Während seines Besuchs in Peking übernahm Robert Habeck unerwartet die Rolle, einen Zollkonflikt zwischen der EU und China zu entschärfen. Der Austausch war konfrontativ, endete jedoch mit einem Hoffnungsschimmer. Dank einer klaren Linie konnte Habeck Haltung zeigen!
Heftige Diskussionen bei Besuch von Habeck in China
Robert Habeck traf in Peking auf Zheng Shanjie, den Vorsitzenden der NDRC, mit einer ernsten Miene. Habeck, als EU-Vertreter, betonte die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der EU-China-Beziehungen. Thema waren neben dem Klimadialog auch EU-Zölle auf chinesische Elektroautos, die von Zheng als inakzeptabel bezeichnet wurden. Handelsminister Wang Wentao verstärkte später die Vorwürfe gegen die EU. Habecks geplantes Treffen mit Premierminister Le Qiang wurde kurzfristig abgesagt, was er nicht weiter kommentierte. Trotzdem war Habeck selbst nicht zimperlich und kritisierte Chinas Unterstützung für Russland deutlich. Habecks Gespräche verliefen intensiv, sowohl hinter verschlossenen Türen als auch öffentlich. {
Habeck erzielt kleinen Erfolg bei Treffen
Trotz anfänglicher Spannungen konnte er einen kleinen Erfolg vermelden: Wang Wentao signalisierte Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit der EU-Kommission über die Zollfragen. Habecks Rolle war ein Drahtseilakt zwischen Konfrontation und Dialog, während er betonte, wie wichtig offene Märkte für Deutschland seien. Er forderte auch eine überarbeitete deutsche China-Strategie und eine stärkere europäische Einheit in Bezug auf China. Während in Berlin über den Haushalt gestritten wird, bleibt Habecks Aufgabe, einen Handelskrieg mit China zu verhindern, von großer Bedeutung. Seine Initiative für direkte Gespräche könnte einen Impuls für weitere Verhandlungen geben.